Gespräche über Flüchtlinge und Waffenlieferungen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zu einem Besuch im Irak eingetroffen. Von der Leyen landete am Vormittag auf dem Flughafen der Kurdenmetropole Erbil im Norden des Landes. Die Ministerin will dort unter anderem mit dem Präsidenten der autonomen Kurdenregion, Massud Barsani, sprechen und vor Ort tätige Bundeswehrsoldaten treffen.
Die eintägige Reise war aus Sicherheitsgründen vorher nicht angekündigt worden. Von der Leyen will sich vor Ort über die Situation der Flüchtlinge informieren. Dabei geht es auch um die Frage, ob wegen des bevorstehenden Winters zusätzliche Hilfe gebraucht wird. Ein weiteres Thema soll der politische Prozess im Kampf gegen die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) sein.
In Erbil befinden sich schon seit August sechs Verbindungsoffiziere der Bundeswehr. Sie sollen dabei helfen, von Deutschland in den vergangenen Wochen geliefertes Militärmaterial wie Schutzwesten, Metallsuch- und Nachtsichtgeräte zu verteilen und die kurdischen Kämpfer in die Benutzung einzuweisen. Überschattet wird der Besuch der Ministerin von einer Pannenserie bei der Reise von weiteren Bundeswehrsoldaten nach Erbil und beim Transport einer ersten Tranche der Ende August beschlossenen Waffenlieferungen von Deutschland in den Nordirak.
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