Viktoria Nuland.-Achtung!!! Nuland kommt nach Kiew – Hat sie die Kekse dabei?

Victoria Nuland. 

Achtung!!! Nuland kommt nach Kiew – Hat sie die Kekse dabei?

Viktoria Nuland, die Gehilfin des Außenministers der USA – zuständig für Europa und Eurasien – hat einen Besuch in Kiew begonnen. Welche Aufgaben hat Nuland während ihres Besuches und warum ist es für sie so wichtig, vorfristige Wahlen in der Ukraine zu verhindern? Davon berichtet uns Rostislaw Ischtschenko.

Von Rostislaw Ischtschenko, Übersetzung: Thomas Roth

Nuland kommt nach Kiew, weil sie im amerikanischen Machtsystem für die ukrainische Politik verantwortlich ist. Diese Frau Nuland teilte nicht nur das Gebäck mit den Putschisten auf dem Maidan, sondern sie verteilte auch die ministeriellen Aktentaschen nach dem Umsturz. Nuland betreut die Ukraine von Beginn an und war dort nicht nur einmal. Als die USA zum dem Schluss gekommen waren, dass direkte Kontakte vor Ort zu Russland wichtig sind, wurde Nuland mit dem Helfer des Präsidenten Russlands, Wladislaw Surkow, zusammengetan, um zu besprechen, auf welche Weise die USA und Russland Kontakt halten können, um einerseits die Interessen ihrer Länder zu schützen und andererseits dabei keine Verbündeten zu verlieren. Deshalb ist es vollkommen natürlich, dass sich Nuland gerade jetzt wieder einmal nach Kiew begibt.

Dieser Besuch findet aus dem Grund statt, weil sich in Kiew wieder einmal die Regierung geändert hat. Es ist ein besonders aktueller Besuch, nachdem dort die ganze exekutive Gewalt formell in den Händen Poroschenkos konzentriert wurde und die Presse ganz aufgeregt darüber berichtet, dass der Präsident der Ukraine fast gegen die USA rebelliert hat.

An einen Aufruhr Poroschenkos muss man dabei wirklich nicht glauben. Mit so einem Aufruhr kommen die USA ganz einfach zurecht: es kommt ein Mensch vorbei, der gut zu schießen versteht und schon gibt es im Land einen neuen Präsidenten. Aber es ist schon absolut klar, dass sich in der Ukraine eine neue politische Situation gebildet hat: eine Mannschaft, die auf Jazenjuk zugeschnitten und fixiert war, hat den Zugang zu bestimmten wichtigen Ressourcen verloren. Was weiter geschieht und welche weiteren Handlungen ihrerseits zu erwarten sind ist vorerst unverständlich. Unklar ist auch, wie lange Awakow durchhalten wird, oder ob er leise und unauffällig ersetzt werden muss.

Das heißt, es hat sich jetzt eine Situation entwickelt, in der zukünftig ein Teil der Anhänger Jazenjuks von der Futterkrippe fern gehalten wird. Wenn man zur Kenntnis nimmt, dass sich die "Volksfront" mit Poroschenko über den Eintritt in die Koalition verständigt hat und es sogar erreichte, dass ihnen diverse ministerielle Posten vorbehalten bleiben, so ist vollkommen klar, dass sie mit dem Präsidenten erneut um die Möglichkeit kämpfen werden, erstrangigen Einfluss auf die Politik nehmen zu können. Diese Möglichkeit haben zur Zeit die Parteien "Batkowschtschina" von Julia Timoschenko,  "Udar" von Witalij Klitschko, "Selbsthilfe" von Andrej Sadowoj und weitere kleine Fraktionen und Parteien verpasst. Sie träumen von vorgezogenen Parlamentswahlen, deshalb ist die Situation wacklig. Der Konflikt der Eliten ist mit dem Abgang Jazenjuks nicht erschöpft – er hat sich im Gegenteil verschärft.

Die USA müssen es verstehen, die jetzige Konstruktion bis zu den Wahlen im November hinzuziehen oder sie wird vorzeitig zerfallen. Zu den Plänen Washingtons gehörten vorgezogene Wahlen in der Ukraine noch nie, sie wollten schon immer ohne Erschütterungen bis zum November durchziehen.

Mit diesen aufgestauten Problemen wird sich auch der neue Präsident der USA zurechtfinden müssen, unabhängig davon, wer bei den Wahlen – Republikaner oder Demokrat – siegen wird.
Aber jetzt sind die Prozesse in der Ukraine in Bewegung gekommen und haben Tempo aufgenommen: auf Poroschenko wurde die volle Verantwortung für die komplizierte Lage im Land konzentriert. Infolgedessen spalten sich die Eliten ihm gegenüber in genügend starke und verzweigte Gruppierungen auf, einschließlich der Tatsache, das sie über befriedigend starke Positionen in den Regionen verfügen.

Das heißt, im Ergebnis dieser Situation kann man in der Ukraine wesentlich früher hausieren gehen, als es für die USA wünschenswert wäre. Und damit begibt sich Frau Nuland vollkommen folgerichtig in die Ukraine. Dorthin – wo sie schließlich die Verantwortung trägt – hat man sie zum Löschen des Brandes geschickt. Gleichzeitig kann sie natürlich erleben, was sie dort angerichtet hat. Und dann wird sie sich Mühe geben müssen, die Situation bis zum November (oder auch darüber hinaus) zu konservieren. Sonst wird es wohl schwierig mit ihren Plänen, wieder Staatssekretär zu werden – dann beim folgenden Präsidenten – unabhängig davon wer der Sieger bei den Wahlen wird. Oder, was noch wahrscheinlicher ist, Nuland wird die Situation nicht konsolidieren und es damit allen einfach machen, sie zu entsorgen. Dann werden sie sie mit einem Freifahrtsschein aus dem Staatsdienst hinauswerfen. Natürlich, sie wird ein kommerzielles Amt bekommen, alles wird in ihrem Leben finanziell in Ordnung sein, aber ihre politische Karriere wird beendet sein.