IRAN Aufwind für Irans Reformer bei den Parlamentswahlen

Auch bei der zweiten Runde der Parlamentswahl im Iran haben Moderate und Reformer deutlich hinzugewonnen. Mit dem Wahlergebnis dürften auch Präsidents Rohanis Chancen für eine Wiederwahl im nächsten Jahr steigen.

Es galt insgesamt 68 Sitze im Parlament zu vergeben, für die bei der ersten Runde der Parlamentswahlen im Februar keine erforderliche Mehrheit erreicht wurde. Nach ersten Hochrechnungen holten die Verbündeten von Präsident Hassan Rohani mindestens 33 Sitze. Die Konservativen gewannen demnach 21 Sitze hinzu, die übrigen Sitze gingen an unabhängige Kandidaten. Das amtliche Endergebnis wird am Nachmittag erwartet.

Votum für Reformkurs RohanisGewählt wurde etwa in Großstädten wie Tabris, Schiras und Ahwas. Schon bei der ersten Wahlrunde im Februar hatte das gemäßigte Lager deutlich hinzugewonnen und lag mit 95 Sitzen ungefähr gleich auf mit den Konservativen, die 103 Sitze erzielten. In Teheran gewannen die Reformer um Rohani alle 30 Sitze.

Nach dem guten Abschneiden in beiden Runden der Parlamentswahl hoffen die Moderaten, dass das Parlament den Reformkurs von Präsident Rohani unterstützen wird. In der bisherigen Volksvertretung hatten konservative Kräfte die Mehrheit, die dem Staatschef skeptisch gegenüber stehen. Rohani treibt einen Kurs der Öffnung im Iran voran, der im Juli vergangenen Jahres zum Abschluss eines Atomabkommens mit den UN-Vetomächten und Deutschlands führte. Daraufhin wurden im Januar die Finanz- und Handelssanktionen gegen Teheran aufgehoben.

Mit dem Erstarken der Reformer im Parlament ist der Weg für eine Wiederwahl Rohanis geebnet. Die Präsidentschaftswahlen sollen im Juni nächsten Jahres stattfinden.