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lunes, 3 de octubre de 2016

SYRIEN. UN wollen weiter nach politischer Lösung für Syrien suchen


Nach dem Abbruch der Syrien-Gespräche zwischen den USA und Russland wollen sich die Vereinten Nationen weiter um eine Friedenslösung für das Bürgerkriegsland bemühen. Ein erster Test steht unmittelbar bevor.
UN-Sondergesandte Staffan de Mistura (picture-alliance/Xinhua/X. Jinquan)
Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, in Genf
Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hat sich "sehr enttäuscht" über den von der Regierung in Washington erklärten Abbruch der Syrien-Gespräche mit Moskau gezeigt. "Dessen ungeachtet werden die UN weiter mit aller Kraft auf eine politische Lösung drängen", sagte de Mistura in Genf. "Die Vereinten Nationen werden das syrische Volk niemals dem Schicksal eines endlosen Gewaltkonfliktes überlassen." Es werde beispielsweise weiter alles versucht, um Hilfslieferungen zu den notleidenden Menschen in dem Land zu bringen.
Wie schwierig Friedensbemühungen ohne eine Beteiligung der Weltmächte ist, könnte sich schon bald zeigen: Der UN-Sicherheitsrat will laut Diplomaten noch an diesem Montag Beratungen über einen Resolutionsentwurf aufnehmen. Darin sollen Russland und die USA aufgerufen werden, eine sofortige Waffenruhe in Aleppo sicherzustellen und alle Kämpfe dort zu beenden. Beide Länder können die Resolution im Sicherheitsrat blockieren.
Diskussion zu Syrien im Sicherheitsrat Ende September (Reuters/A.Kelly )
Diskussion zu Syrien im Sicherheitsrat Ende September
Die USA hatten zuvor ihre Gespräche mit Russland über eine Feuerpause in Syrien für beendet erklärt. Man habe alles dafür getan, gemeinsam mit Moskau die Gewalt in dem Bürgerkriegsland zu beenden, erklärte Außenamtssprecher John Kirby. Russland sei aber seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen. "Das ist keine Entscheidung, die uns leicht gefallen ist", sagte er. Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest sagte: "Die Geduld aller mit Russland ist am Ende."
Beide Seiten hatten sich im September auf eine Waffenruhe geeinigt. Diese scheiterte jedoch nach wenigen Tagen. Danach eskalierte die Gewalt. Die nordsyrische Stadt Aleppo erlebte in den vergangenen Tagen die heftigsten Bombardierungen des Regimes und der russischen Luftwaffe seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011.
Russland Die Sprecherin des Aussenministeriums Maria Zakharova (picture alliance/dpa/I. Pitalev)
Maria Sacharowa, Sprecherin des Moskauer Außenministeriums
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, wies am Abend jegliche Schuld am Scheitern der Gespräche zurück. Washington habe das Abkommen vom September nicht erfüllt, erklärte sie im Staatsfernsehen. Nun versuchten die USA, Russland die Verantwortung zuzuschieben. "Washingtons Tatenlosigkeit hat dazu geführt, dass sich die Kämpfer neu formieren konnten, Waffen erhalten haben und ihre Ressourcen mobilisiert haben."
"Unfreundliche Handlungen der USA"
Wegen zunehmender Spannungen mit den USA hatte Russland zuvor am Montag seinerseits die vereinbarte Vernichtung von atomwaffenfähigem Plutonium ausgesetzt. In einem Erlass schrieb Kremlchef Wladimir Putin als Begründung von "unfreundlichen Handlungen der USA" gegen Russland und einer Bedrohung der strategischen Stabilität.
US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow hatten eine Feuerpause ausgehandelt (Reuters/J. Silva)
US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow hatten eine Feuerpause ausgehandelt
Auf die US-Entscheidung, den Syrien-Dialog zu stoppen, reagierten russische Politiker mit Besorgnis. "Die Folgen werden tragisch sein für den innersyrischen politischen Prozess", warnte der Außenpolitiker Konstantin Kossatschjow. Russland habe bis zuletzt alles versucht, und nur dadurch habe es eine Chance für den Friedensprozess gegeben, sagte er der Agentur Interfax. "Diese Chance ist jetzt vertan."
Russland ist einer der engsten Partner der syrischen Regierung. Seit einem Jahr fliegen russische Kampfjets Angriffe in dem Bürgerkriegsland. Kritiker werfen dem Regime von Baschar al-Assad und seinen Partnern vor, absichtlich Krankenhäuser ins Visier zu nehmen. Beide Länder weisen den Vorwurf zurück und erklärten, sie kämpften in Syrien gegen Terroristen. Die USA betonen ihrerseits, nur gemäßigte Rebellengruppen zu unterstützen.
Am Montag gingen die Angriffe auf Aleppo weiter. Die humanitäre Notlage dort spitzte sich zu. Die Vereinten Nationen warnten vor einem Zusammenbruch der medizinischen Einrichtungen. Nach UN-Angaben sind mindestens drei Krankenhäuser getroffen worden, darunter eine Kinderklinik für Tausende Patienten.
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