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viernes, 30 de septiembre de 2016

SPD hebt Steinmeier halboffiziell auf den Kandidaten-Thron


SPD-Generalsekretärin Barley hat sich in einem Zeitungsinterview für den Außenminister als Nachfolger von Bundespräsident Gauck ausgesprochen. Doch sie sagt auch: Die Kanzlerin will noch nicht so recht.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (Foto: picture-alliance/AP Photo/C. Owen)
"Steinmeier wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt", sagte Katarina Barley der Neuen Osnabrücker Zeitung. "Nur die Kanzlerin will noch nicht so recht. Aus welchen Gründen auch immer", fügte sie hinzu. Dabei liege diese Lösung "eigentlich auf der Hand".
"Wir führen Gespräche in alle Richtungen"
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (Foto: picture-alliance/dpa/F.v. Erichsen)
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley
Die Unionsparteien streben eine einvernehmliche Nominierung zusammen mit der SPD an. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte berichtet, darauf habe sich SPD-Chef Sigmar Gabriel mit den Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, verständigt. Die Mehrheit der Bundesbürger spreche sich für Frank-Walter Steinmeier als Präsidentschaftskandidaten aus, sagte die SPD-Generalsekretärin. Zuvor hatte bereits der rechte SPD-Flügel um den Seeheimer Kreis für den 60-Jährigen plädiert.

Wahl am 12. Februar 2017Zur Frage, ob der Außenminister in einem dritten Wahlgang auf jeden Fall antreten sollte, meinte Barley: "Darüber will ich nicht spekulieren." Mit der Wahl des Nachfolgers von Bundespräsident Joachim Gauck sollten keine parteitaktischen Spielchen verbunden werden. Dafür sei das Amt zu wichtig. "Es gibt bisher noch keine Festlegungen. Wir führen Gespräche in alle Richtungen", fügte sie hinzu.

Das neue Staatsoberhaupt wird am 12. Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt. Unter den 1260 Mitgliedern hätte die große Koalition von Anfang an eine komfortable Mehrheit. SPD, Grüne und Linke kommen zusammen auf 625 bis 628 Stimmen, knapp unter der absoluten Mehrheit. Im dritten Wahlgang genügt die einfache Mehrheit.
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