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domingo, 25 de septiembre de 2016

Spaniens Regionalwahlen lassen Rajoy aufatmen


Spaniens Ministerpräsident Rajoy kann zufrieden sein. Seine konservative PP geht gestärkt aus den Wahlen in Galicien und dem Baskenland hervor. Eine Niederlage verbuchen die Sozialisten - mit Konsequenzen für Madrid?
Spanien Wahlen Mariano Rajoy
Die konservative Volkspartei (PP) des 61-jährigen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy (Artikelbild) gewann in der Autonomen Gemeinschaft Galicien - Rajoys Heimatregion - wie vor vier Jahren mit absoluter Mehrheit. Somit kann PP-Spitzenkandidat Alberto Núñez Feijóo - seit 2009 an der Macht - weiter regieren. Im Baskenland, wo die PP keine wichtige Rolle spielt, mussten die Konservativen im Vergleich zum letzten Urnengang aus dem Jahr 2012 nur geringe Verluste hinnehmen.
Trübe Tage für die Sozialisten
Bitter ist das Ergebnis dagegen für Spaniens größte Oppositionspartei. Im Baskenland wurden die Sozialisten (PSOE) von der linken Protestpartei Podemos (Wir können) vom dritten auf den vierten Platz verdrängt, wie die regionale Wahlbehörde nach Auszählung aller Stimmen weiter mitteilte. Sie verloren sieben ihrer bisher 16 Sitze im Regionalparlament in der Hauptstadt Vitoria. Als Sieger ging dort die gemäßigte Nationalistenpartei PNV des seit 2012 regierenden Iñigo Urkullu mit einem ähnlichen Ergebnis wie vor vier Jahren hervor. Die absolute Mehrheit verpasste die PNV mit knapp 38 Prozent der Stimmen deutlich. Auf Platz zwei landeten die linken Unabhängigkeitsbefürworter der EH Bildu. 
Spanien Wahlen Pedro Sanchez PSOE (Reuters/A. Comas)
Seine Zukunft ist ungewiss: PSOE-Parteichef Pedro Sánchez
In Galicien büßte die PSOE vier ihrer 18 Mandate ein. Die Sozialistische Partei ist im Parlament von Santiago de Compostela zwar weiter die zweite Kraft, ein Linksbündnis um Podemos hat aber nun immerhin 14 Sitze.
Insgesamt waren am Sonntag rund vier Millionen Spanier zu den Wahlen aufgerufen.
Gibt PSOE-Parteichef Sánchez nach?
Rajoy und seine PP werden sich vor allem über das schlechte Abschneiden der Sozialistischen Partei freuen, da nun auch die Position des umstrittenen Parteichefs Pedro Sánchez geschwächt sein dürfte. Sánchez hat bislang eine neue Amtszeit Rajoys in der Zentralregierung in Madrid blockiert. Andere ranghohe Sozialisten, die sich im Gegensatz zu dem 44-Jährigen für die Tolerierung einer PP-Regierung aussprachen, könnten nun intern an Macht gewinnen.
Erst Anfang September hatte das spanische Nationalparlament die Kandidatur des seit 2011 regierenden Rajoy für eine Wiederwahl als Ministerpräsident abgeschmettert. Die Nein-Stimmen der PSOE-Abgeordneten waren dabei entscheidend.
Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine voll funktionsfähige Regierung mehr. Bei der Neuwahl am 26. Juni behauptete sich die PP zwar als stärkste Kraft, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit verpasste sie allerdings wiederum. Wenn sich die Parteien in Madrid bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen können, muss König Felipe VI. gemäß Verfassung das Parlament auflösen. Die Spanier würden dann voraussichtlich am ersten Weihnachtstag ein drittes Mal an die Wahlurne gerufen.
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