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viernes, 23 de septiembre de 2016

Merkel will Gauck-Nachfolger parteiübergreifend suchen

Acht Monate vor der nächsten Bundespräsidentenwahl hat Joachim Gauck seinen Verzicht auf eine weitere Amtszeit erklärt. Es zeichnet sich eine schwierige Suche nach einem Nachfolger ab. Sie dürfte Monate dauern.
Bundespräsident Gauck verlässt nach seiner Erklärung den Saal von Schloss Bellevue (Foto: Reuters)
Eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für Bundespräsident Joachim Gauck wird am 12. Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt. Bei der Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten zeichnet sich eine möglicherweise monatelange komplizierte Suche ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel deutete an, dass sie bis zum Herbst dauern dürfte.
Landtagswahlen im Herbst
"Wir haben ja zwei Landtagswahlen auch noch zu bestehen", sagte die CDU-Vorsitzende mit Blick auf die Abstimmungen in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September und in Berlin am 18. September. Entscheidungen würden "in aller Ruhe ... im Lichte der Zusammensetzung der Bundesversammlung" getroffen. Der Bundesversammlung gehören alle 630 Bundestagsabgeordneten an, ebenfalls 630 Vertreter entsenden die Länder, entsprechend den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen in den Landtagen.


Bundespräsident Gauck (M.) mit Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Gabriel (Archivfotot: Getty Images/AFP)
Bundespräsident Gauck (M.) mit Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Gabriel

"Alle reden mit allen"
Merkel strebt nach eigenen Worten parteiübergreifende Beratungen über die Nachfolge Gaucks an. "Wir werden nicht nur zwischen CDU und CSU Gespräche führen. Sondern wir werden darüber hinaus auch Gespräche führen", kündigte die Kanzlerin an. Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte: "Es werden in den nächsten Wochen und Monaten alle mit allen reden." Es sei falsch, jetzt sofort in eine laute Nachfolgespekulation zu verfallen, betonte de Vizekanzler.
Merkel wie Gabriel bedauerten den Verzicht Gaucks auf eine erneute Kandidatur und zollten dem Bundespräsidenten gleichzeitig Respekt für seine Entscheidung. Die Kanzlerin machte deutlich, dass sie sich eine zweite Amtszeit Gaucks gewünscht hätte. Gabriel würdigte Gauck als "exzellenten Präsidenten".
Hinweis auf hohes Alter
Der 76-jährige Gauck hatte seine Entscheidung mit seinem fortgeschrittenen Alter begründet: "Ich möchte für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren nicht eine Energie und Vitalität voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann", sagte das Staatsoberhaupt vor Journalisten in Schloss Bellevue in Berlin.

Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Bis zum Ende seiner Amtszeit im März 2017 werde er seine Aufgaben "mit allem Ernst, mit Hingabe und mit Freude" erfüllen, betonte Gauck.
Der ehemalige evangelische Pfarrer und langjährige Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde war im Mai 2012 zum Nachfolger des zurückgetretenen Christian Wulff gewählt worden. Er wurde von einer Fünf-Parteien-Allianz aus CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen unterstützt. Umfragen bescheinigen Gauck hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung.

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