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lunes, 15 de agosto de 2016

DEUTSCHLAND Kommentar: Merkels Herbst


Selten war der Druck auf die deutsche Bundeskanzlerin so groß wie derzeit. Und doch muss auch in diesem Jahr nach dem Sommer noch nicht der politische Herbst von Angela Merkel anstehen, meint Christoph Strack.
Angela Merkel (Foto: picture-alliance/dpa/W.Kumm)
Zum elften Mal startete Angela Merkel als Kanzlerin nach einer Sommerpause in den politischen Alltag. So richtig Alltag ist das ja nie. Eine Bundeskanzlerin fährt nun mal nicht mit Thermoskanne und Stullendose für acht Stunden Stechuhr an einen Schreibtisch. Aber so wenig Routine wie in diesem Jahr gibt es für sie selten. Auch so viel Risiko.
Und doch hat es etwas Katastrophisches, wenn Beobachter nun Merkels Götterdämmerung sehen. Blättert man die Jahre seit 2006 durch, wechseln sich da Headlines wie "heikle Aufgaben", "Wirrwarr", "schlechteste Umfragewerte seit…" ab. Krisenstimmungen. Man muss Merkels Art des Abwägens und Aussitzens nicht mögen – aber es zeigt sich in alarmistischen Zeiten bei ihren seltenen Pressekonferenzen, dass die Kanzlerin um die Stimmung weiß, aber entschieden für Ruhe und Handeln steht. Trotz und nach Würzburg und Ansbach.
Burkaverbot und Abschaffung des Doppelpasses
Die Sicherheitslage hat sich verändert in Deutschland. Die große Koalition versucht, dem mit vielfältigen Maßnahmen gerecht zu werden. Aber auch wenn CDU-Hardliner wie die für Innenpolitik zuständigen Landeschefs von Mecklenburg-Vorpommern und Berlin nach einem Verbot von Burka und Vollverschleierung rufen und gar die generelle Abschaffung des Doppelpasses fordern – das sind nicht die größten Herausforderungen für Merkel. Sie haben mit der Terrorbedrohung nicht zu tun. Ein bemerkenswert ruhiger Auftritt ihres ansonsten vielfach (und durchaus zu Recht) gescholtenen Innenministers Thomas de Maiziere, der solchem Ansinnen gelassen, aber entschieden widersprach, machte das deutlich.
Ernüchternd muss für Merkel allenfalls sein, wie bislang die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt läuft – nicht bei den engagierten Handwerksbetrieben im Land, sondern bei den "Großen". Das will sie bei einem Treffen mit dem Spitzen der deutschen Konzerne zum Thema machen.
Außenpolitische Herausforderungen
Aber all das gefährdet nicht Merkels politische Stellung. Nein, falls denn der Herbst 2016 zu Merkels politisch heißem Herbst werden sollte, dann droht diese Entwicklung am ehesten außenpolitisch. Und da ist nicht nur die dramatische Entwicklung in der Türkei.
Strack Christoph (Foto: DW)
DW-Korrespondent Christoph Strack
Merkels Außenminister Steinmeier reiste zwischen dem Aufstieg auf den Piz Palü und weiteren Urlaubstagen in den Alpen mal kurz zum Krisengespräch in Sachen Ukraine und Syrien nach Russland. Und die erste Regierungs-Pressekonferenz nach der Ferienpause von Merkel kreiste zunächst - 41 Minuten lang - fast allein um diese internationalen Themen. Auch ihr erster größerer außenpolitischer Termin gilt einem außenpolitischen Drama. Am Donnerstagabend ist EU-Ratspräsident Donald Tusk bei ihr zu Gast. Zum Thema Brexit und zur Zukunft der EU. Ihr Berlin ist das andere Brüssel.
Zu viele internationale Krisen. Wenn der Konflikt in der Ukraine wieder eskaliert oder sich die Beziehungen zur Türkei weiter verschlechtern – dann wächst auch der Druck auf Merkel, handeln zu müssen und zu entscheiden, nicht nur Gespräche zu führen. Dabei ist sie bislang diejenige, die mit ihrem Außenminister den Kontakt mit Moskau hält. Wegen der Ukraine, nun auch wegen Syrien. Und wenn die Situation in der Türkei weiter eskaliert? Wenn sich vielleicht nicht Millionen syrische Flüchtlinge, aber doch hunderttausende türkische Kurden auf den Weg machen? In einer Welt, in der Populisten international Oberwasser haben, stünde die Kanzlerin dann enorm unter Druck, rasch zu handeln.
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