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miércoles, 22 de junio de 2016

Tornado in Incirlik: Türkei untersagt Besuch von deutschem Staatssekretär

Tornado in Incirlik

Matthias Gebauer
Tornado in Incirlik
DPA/ Bundeswehr/ Falk Bärwald
Tornado in Incirlik
Im Streit über die Armenien-Resolution sorgt die Türkei für den nächsten Eklat. Ankara verbietet einer hochkarätigen Delegation aus Berlin den Besuch bei deutschen Soldaten.
Der Streit über die Armenien-Resolution des Bundestags belastet zunehmend die Kooperation Deutschlands mit dem Nato-Partner Türkei. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE hat die Türkei einen geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit Abgeordneten auf der Militärbasis Incirlik untersagt. Ankara signalisierte, deutsche Politiker seien dort derzeit nicht erwünscht. Der Vorfall zeigt exemplarisch, wie verärgert die Türkei ist. Generalleutnant Dieter Warnecke sagte hinter verschlossenen Türen im Verteidigungsausschuss, als Grund für die Absage der Reise nach Incirlik habe die Türkei konkret die Armenien-Resolution genannt. Das Reiseverbot für den Staatssekretär, der als Stellvertreter von Ministerin Ursula von der Leyen agiert, ist damit ein politischer Eklat.
Ursprünglich wollte Brauksiepe Mitte Juli mit einigen Abgeordneten eine Informations reise über den deutschen Einsatz im Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) absolvieren. Auf dem Programm standen neben Incirlik auch der Nordirak und die Hauptquartiere der Anti-IS-Koalition in Kuwait und Katar. Nach der Absage aus der Türkei muss der Staatssekretär auf den Stopp in Incirlik verzichten.
Die Absage ist schon die zweite diplomatische Ohrfeige. Schon kurz nach dem Beschluss des Bundestags hatte Ankara den Besuch einer Journal istengruppe bei der Bundeswehr in Incirlik abgesagt. Damals wurde jedoch noch von Sicherheitsbedenken auf der Luftwaffenbasis gesprochen. In Incirlik sind seit Monaten deutsche Aufklärungsjets und Tankflugzeuge der Luftwaffe stationiert.
"Ein unfreundlicher Akt" des Nato-Partners
Im Verteidigungsministerium zeigte man sich verstimmt über die Ausladung. Demnach habe die Türkei mündlich geäußert, die Präsenz der deutschen Soldaten sei un problematisch, eine Reise von Politikern jedoch schon. Ein Sprecher sagte, man bemühe sich um eine detaillierte Auskunft über die Hintergründe. Das Wort Eklat mied man noch, allerdings sei die Volte "schon ein unfreundlicher Akt" des Nato-Partners.Nachdem der Bundestag die Armenien-Resolution beschlossen hatte, reagierte die Türkei heftig, zog ihren Botschafter aus Berlin ab und drohte mit weiteren Konsequenzen. Ankara leugnet bis heute den Völkermord an Hunderttausenden Armeniern vor hundert Jahren, der Bundestag hatte die Vertreibung der Volksgruppe hingegen als Genozid bezeichnet.
Skeptiker sehen die Ausladung als Zeichen, dass die Türken tatsächlich auch die militärische Kooperation mit Deutschland einschränken könnten. Als Nato-Mitglieder arbeiten die Bundeswehr und die türkische Armee eng zusammen, in der Ägäis führt ein deutscher Admiral sogar eine griechisch-türkische Mission zur Eindämmung der Schleuser-Kriminalität.
Im Verteidigungsausschuss versuchte General Warnecke, der die Abteilung Strategie und Einsatz führt, die Sorgen zu zerstreuen. Trotz des Vorfalls sei die Kooperation nicht gefährdet. Ganz ähnlich hatte sich vor Wochen schon Ministerin von der Leyen geäußert. Sie warb für eine Doppelstrategie: Politisch müsse man mit der Türkei streiten und gleichzeitig militärisch kooperieren.
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