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lunes, 16 de mayo de 2016

Olaf Scholz, Sigmar Gabriel, Angela Merkel.-SPD-Kanzlerkandidatur: Wer tritt gegen diese Frau an?

Olaf Scholz, Sigmar Gabriel, Angela Merkel




Olaf Scholz, Sigmar Gabriel, Angela Merkel
"Ich bin ausgelastet mit dem, was ich tue." SPD-Spitzenpolitiker reißen sich nicht gerade um die Kanzlerkandidatur. Nun bringt Parteichef Gabriel Schwung in die Debatte: Die Mitglieder könnten entscheiden.
Sigmar Gabriel hat schon einmal die Mitglieder seiner Partei in einer zentralen Frage erfolgreich abstimmen lassen. Das war vor drei Jahren, als die SPD-Basis den Vertrag der Großen Koalition absegnete.

2017 könnte wieder ein Mitgliederentscheid anstehen. Diesmal ginge es um die zentrale Frage: Wer soll die SPD als Kanzlerkandidat anführen?
"Es wäre hervorragend, wenn es im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der SPD gäbe, die sagen: Ich traue mir das zu", erklärte der Vizekanzler und SPD-Chef jetzt in einem 
Die Idee ist nicht neu - und für die SPD voller Gefahren. Gabriel hat sie selbst immer mal wieder vorgebracht, auch andere in der SPD, wie im vergangenen Sommer Juso-Chefin Johanna Uekermann. Noch schwieriger als damals sind die Umstände, unter denen der Parteichef nunmehr den Vorschlag erneuert: Seine Partei sitzt tief im Umfragekeller, erreicht Tiefstände von rund 20 Prozent.
Gabriels Vorstoß ist aber zugleich auch geschickt, fordert er doch die Gegner heraus: Schließlich steht der SPD-Chef, Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister seit Längerem in der Kritik, viele Genossen werfen ihm einen sprunghaften Stil vor, erst kürzlich gab es Rücktrittsgerüchte, wieder einmal.
Doch hat die SPD überhaupt eine Alternative zu Gabriel? Wer tut sich angesichts der desolaten Ausgangslage eine solche Kandidatur an? Einen Reise- und Redemarathon bis zur Erschöpfung, an dessen Ende ohnehin kein SPD-Sieger gegen die wahrscheinliche Konkurrentin Angela Merkel stehen dürfte?
Alternative SPD-Kandidaten werden immer wieder in den Medien genannt und auch anonym von "Parteikreisen" kolportiert:
  • Arbeitsministerin Andrea Nahles , eine Exponentin des linken Flügels;
  • der pragmatische Außenminister Frank-Walter Steinmeier , der allerdings 2009 als Kanzlerkandidat mit demütigenden 23 Prozent gegen Merkel verlor;
  • EU-Parlamentspräsident Martin Schulz , der den mächtigen nordrhein-westfälischen SPD-Landesverband im Rücken hätte.
  • Und dann ist da immer wieder Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz , zugleich SPD-Bundesvize.
Doch Scholz ließ Gabriels Vorschlag über die Pfingsttage abtropfen: Die Sozialdemokraten seien eine solidarische Partei, man mache sich nicht gegenseitig die Posten streitig, Gabriel sei "der natürliche Kanzlerkandidat".
SPD-Politiker Kahrs wird konkret
Andere schweigen sich aus oder umgehen das Thema wie der EU-Spitzenpolitiker Schulz, der auf die Frage nach der SPD-Kanzlerkandidatur kürzlich in einem Radiointerview erklärte: "Ich bin ausgelastet mit dem, was ich tue."
Doch ganz so schnell dürfte die älteste deutsche Partei (153 Jahre) die Debatte nicht los werden.
SPD-Chef Gabriel und Kahrs, SPD-Politiker und Sprecher des Seeheimer Kreises
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DPA
SPD-Chef Gabriel und Kahrs, SPD-Politiker und Sprecher des Seeheimer Kreises
Johannes Kahrs, einer der drei Sprecher des einflussreichen konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, sagte am Pfingstmontag auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE: "Der Parteivorsitzende hat das Vorschlagsrecht für den Kanzlerkandidaten, also auch für das Verfahren."
Kahrs, wie Scholz Mitglied im Hamburger Landesverband, machte zudem schon einmal konkrete Vorschläge, welche Voraussetzungen ein Entscheid mit mehreren Kandidaten mit sich bringen müsste: "Wichtig ist, dass jeder, der Kandidat werden will, mindestens den Bundesvorstand oder zwei Landesvorstände als Unterstützer hat", fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Erinnerungen an 1993
Ein Mitgliederentscheid ist für die SPD eine zweischneidige Sache. Auf Landesebene hat sie bei der Bestimmung des Parteivorsitzes wiederholt das Verfahren mit mehreren Kandidaten durchgeführt, zuletzt in Berlin, in Baden-Württemberg und in Schleswig-Holstein. Das wirkte nicht zuletzt mobilisierend in der eigenen Anhängerschaft.Auf nationaler Ebene hingegen kam dieses Instrument beim Spitzenpersonal bislang nur einmal zur Anwendung: 1993 im Ringen um den Bundesvorsitz der SPD, als sich Gerhard Schröder, Rudolf Scharping und Heidemarie Wieczorek-Zeul der Basis stellten.
Damals zählte die SPD noch rund 900.000 Mitglieder, kam in Umfragen auf fast 40 Prozent, war eine starke Kraft. Heute hingegen ist die SPD nicht nur in den Umfragen geschrumpft, auch die Zahl der Mitglieder hat sich halbiert und liegt bei rund 445.500 Mitgliedern.
Bereits der Mitgliederentscheid von 1993 (Beteiligung 56 Prozent) hatte so seine Tücken: Zwar siegte Scharping an der Basis, aber mit nur rund 40 Prozent, trotzdem wurde er später auf einem Sonderparteitag erwartungsgemäß zum Parteivorsitzenden gewählt. Ein Jahr später allerdings scheiterte er als SPD-Kanzlerkandidat - gegen den "ewigen Kanzler" Helmut Kohl.
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