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lunes, 2 de mayo de 2016

Islamisten in Mali: Steinmeier bei den Wüsten-Kriegern

 Islamistenin Mali: Steinmeier bei den Wüsten-Kriegern

Aus Gao berichtet 
Steinmeier in Mali: Kurz-Visite im Krisenstaat
AFP
Im Norden Malis herrschen 53 Grad. Hier sollen 400 Bundeswehrsoldaten eine Uno-Mission gegen Islamisten unterstützen. Bei einer Kurzvisite schwant Außenminister Steinmeier: Das wird gefährlich.
Seinen ersten Besuch in Gao hatte sich Frank-Walter Steinmeier sicher anders vorgestellt. Gerade ist der Außenminister am Montagnachmittag gemeinsam mit seinem französischen Kollegen Jean-Marc Ayrault in der Garnisonsstadt im Norden Malis gelandet, da geht es zu einer Trauerfeier. Mit drei Kränzen schreiten die Minister vor ein kleines Ehrenmal im "Camp Barkhane". Es sind exakt 53 Grad, die Sonne brennt erbarmungslos.


Steinmeiers Kurzvisite sollte ein anderes Signal aussenden. In Gao startet gerade eine neue
 Bundeswehr-Auslandmission. Ab Juli unterstützen rund 400 Soldaten die Uno-Mission "Minusma", eine Friedensoperation. Dass der Trip mit einer Trauerfeier beginnt, erinnert indes an Afghanistan. Dort rückte die Bundeswehr als Brunnenbauer an, dann fand man sich in den ersten richtigen Gefechten seit dem Zweiten Weltkrieg wieder. Minister mussten oft einfliegen zu Terminen wie in Gao.In Gao wird um drei gefallene französische Soldaten getrauert. Am 12. April explodierte ihr Jeep. Der nur leicht gepanzerte Wagen der Anti-Terror-Mission "Barkhane" hatte eine an der Straße versteckte Sprengfalle ausgelöst, die Soldaten hatten keine Chance. Nun spielt eine malische Militärkapelle etwas schräge Töne. Es gibt eine Schweigeminute. Französische und deutsche Soldaten salutieren im roten Sand mit ihren Waffen.
Vergleiche mit Afghanistan sind nicht erwünscht
Der Außenminister mag den hässlichen Vergleich mit Afghanistan nicht. Auf Fragen danach windet er sich mit Stanzen. Man sei sich "bewusst, dass dieses Engagement mit Gefahren verbunden ist", sagt er. Vor allem aber definiert er das Ziel: "Unser Schwerpunkt wird Aufklärung sein, damit die Malier und andere eingreifen können." Rein technisch stimmt das. Die Bundeswehr soll der Uno-Mission bei der Aufklärung helfen. Kämpfen soll sie nicht.
Gleichwohl ist der Einsatz schwierig. Die Uno-Mission soll einen Frieden sichern, den es nicht gibt. Im Norden Malis kämpfen rivalisierende Rebellen-Stämme, Tuareg-Gruppen und Islamisten um die Vormacht. Die Uno-Soldaten, die meisten von ihnen kommen aus den afrikanischen Nachbarstaaten, stören dabei nur. Ausländer an sich sind nicht gerade beliebt, schließlich jagen die Franzosen mit rund 1000 Soldaten gezielt Anführer der Rebellen. Die Uno-Soldaten sind also immer auch ein Ziel für Anschläge.
Der Konflikt in Nord-Mali ist gelinde gesagt kompliziert. Bis 2012 interessierte sich kaum jemand für die Wüstenregion. Dann aber nutzten Islamisten die Unzufriedenheit der Stämme im Norden, unterwanderten sie und riefen eine Art islamisches Emirat aus. Als sie gen Bamako vorrückten, intervenierten 2013 die Franzosen. Kampfjets und Spezialeinheiten machten dem Spuk ein Ende. Mehr als zerstreuen aber konnten sie die Islamisten nicht.
Seit der Intervention müht sich nun die EU um eine politische Lösung. Angetrieben von der Horrorversion, dass im Norden Malis eine Art Terrorcamp für ganz Afrika entstehen könnte, ersann man ein Friedensabkommen zwischen Bamako und den Stämmen. Wenn diese an der Regierung beteiligt würden und nicht mehr bei Entwicklungsprojekten vernachlässigt würden, so die Hoffnung, könnte sich die Bande zu den Islamisten lösen.

Ehrliche Worte vor den Soldaten
Politisch aber ist bisher allerdings kaum etwas passiert. Und so forderten Steinmeier und sein französischer Kollegen von der malischen Regierung die versprochenen Reformen. Wie immer diplomatisch mahnte Steinmeier an, es sei Zeit für eine Zwischenbilanz. Vor den Soldaten war er offener. "Wir haben heute gespürt, wie weit wir von der Umsetzung entfernt sind", so der Minister, "deswegen haben wir heute Druck gemacht

Deutschland hat sich früh in Mali engagiert. Es galt das Mantra, Berlin müsse weltweit mehr Verantwortung übernehmen. Zunächst zogen also eine Handvoll Ausbilder für die Armee in den sicheren Süden. Auch sie sollen bald nach Gao und Timbuktu. Als dann im November 2015 IS-Terroristen in Pariszuschlugen, gab Berlin im Eiltempo grünes Licht für die Uno-Mission. Es sollte ein Symbol sein, dass man an der Seite Frankreichs steht. Kritiker sagen, die Mission sei eine Art Feigenblatt, um nicht an den Luftschlägen gegen den IS in Syrien teilzunehmen.
Gefährlich wird dieser Einsatz allemal. Weltweit sind bei keiner anderen Uno-Mission mehr Soldaten getötet worden, das Camp wurde im Dezember mit Raketen beschossen. In den kommenden Monaten werden die Deutschen für ihre Aufklärungseinsätze hinter den hohen Mauern vorkommen müssen, um in der Wüste Malis die Bewegungen des Feinds auszuspähen.
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