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jueves, 12 de mayo de 2016

GEHEIMDIENSTE Roland Berger soll BND auf Missstände überprüfen


Das gab es bislang noch nie: Unternehmensberater sollen dem deutschen Geheimdienst Verbesserungsvorschläge unterbreiten. Im Mittelpunkt steht eine Abteilung, um die es zuletzt viele Diskussionen gegeben hat.
BND-Zentrale in Berlin (Foto: picture-alliance/dpa/P. Zinken)
Laut Medienberichten hat der Bundesnachrichtendienst die Beraterfirma Roland Berger beauftragt, die Abteilung Technische Aufklärung (TA) auf mögliche Missstände hin zu überprüfen. Nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" erteilte der scheidende BND-Präsident Gerhard Schindler den Auftrag in Absprache mit dem Kanzleramt.

Problematische AbhörpraktikenEs wäre demnach das erste Mal, dass der Dienst eine Beratungsfirma einschaltet. Ein solcher Schritt wäre Beobachtern zufolge vor einigen Jahren noch undenkbar gewesen.

Die Technische Aufklärung kümmert sich vor allem um Abhörmaßnahmen und um die Bereiche Cyber-Bedrohung und Cyber-Abwehr. Es ist die Abteilung im deutschen Auslandsgeheimdienst, die die meisten Meldungen erstellt.
Ins Gerede kam sie in Zusammenhang mit den Enthüllungen über Kooperationen mit dem US-Geheimdienst NSA, aber auch durch in Verbindung damit bekannt gewordene eigene Abhörpraktiken, von denen offensichtlich auch Politiker der EU und internationale Organisationen betroffen waren.
Vorschläge bis zum Herbst
Die Berater sollen dem Bericht zufolge bis Herbst 2016 Vorschläge für neue Arbeitsprozesse und ein engmaschiges Kontrollsystem für Dienstanordnungen ausarbeiten. Der Auftrag sei öffentlich ausgeschrieben worden.
Der 63-jährige BND-Chef Schindler soll zum 1. Juli von Bruno Kahl abgelöst werden. Sein Wechsel in den Ruhestand wird auch mit der Abhöraffäre in Verbindung gebracht. Der Auftrag an Roland Berger wurde laut "Süddeutscher Zeitung" aber bereits vor dieser Entscheidung des Kanzleramts erteilt.
Alleingänge sollen verhindert werden
Wegen Alleingängen von Abteilungen, mangelhafter interner Kontrolle und und schwammiger Rechtsgrundlagen soll der Bundesnachrichtendienst nach dem Willen von Kanzleramt und Parlament künftig an die kurze Leine gelegt werden.
Zwar hatten größere und kleinere Affären in den 60 Jahren seit Gründung des BND immer wieder dessen Image belastet. So tiefgreifende Folgen wie die aus der Zusammenarbeit mit der NSA dürfte es für die deutschen Spione bisher aber noch nie gegeben haben.
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